Linke Argumente gegen Rechte Hetze

Thilo Sarrazins Rassismus und die Krise

"Thilo Sarrazin hat in den vergangenen Wochen mit umstrittenen Aussagen über Muslime und Migranten für Aufsehen gesorgt. Nach öffentlicher Kritik trat er als Bundesbank-Vorstand zurück, bekommt nun aber 1000 Euro zusätzlich zu seinem monatlichen Gehalt. Die SPD prüft derzeit ein Parteiausschlussverfahren. Von der Bild-Zeitung wird er nun als Märtyrer gegen »die politische Klasse« inszeniert.1 Als einer, der es wagt, »schonungslos (…) die Bedrohung der deutschen Gesellschaft« durch die muslimischen Migranten zu analysieren.2

Bild und Spiegel sichern Sarrazins Thesen eine maximale öffentliche Aufmerksamkeit. Denn für neoliberale Medien und rechte Politiker kommen sie zur rechten Zeit: Die Debatte darüber wird genutzt, um von der öffentliche Diskussion über die größte neoliberale Kürzungsoffensive seit der Agenda 2010 abzulenken.

Diese Broschüre zeigt, dass Sarrazins vermeintlich »knallharte Analyse«3 mit »Zahlen, Daten, Fakten«4 (Bild) einer Überprüfung nicht standhält. Sie leistet zudem einen Beitrag dazu, den »neuen Rassismus« von Sarrazin & Co. und die gesellschaftliche Funktion seiner Sündenbock-Hetze zu verstehen."

Aus dem Vorwort der Broschüre

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Was tun gegen Rechtsextremisten?

Dieses Taschenbuch wurde von der Bundestagsfraktion der 16. Wahlperiode erarbeitet und zusammengestellt. Mit zahlreichen Informationen und Hinweisen ist dieser Ratgeber ein guter Begleiter im Kampf gegen den Rechtsextremismus.

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NPD - Geschichte und Gegenwart einer rechtsextremen Partei

besonders im Kommunalwahljahr 2008 sind genaue und entlarvende Informationen über die NPD unverzichtbar- Martin Schirdewan hat sie in diesem Bildungsmaterial zusammengestellt.

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Die Lügen der NPD

"Die NPD verspricht viel, ohne immer deutlich erkennen zu lassen, was sie damit meint. Doch was steckt hinter den Parolen und Phra- sen? Welche Botschaften transportieren sie? Welches Handeln und welches Denken? Wie ist diesem neofaschistischen Tun und Den- ken entgegenzutreten? Diesen Fragen müssen sich alle Demokra- tinnen und Demokraten stellen. DIE LINKE gibt Antworten."

Aus der Einleitung der Broschüre

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Arbeitslos - Rechtsextrem?

"Sozioökonomische Rahmenbedingungen rechtsextremer Wahl- und Mobilisierungserfolge unter besonderer Berücksichtigung der Bundestagswahl 2005."

Carsten Hübner (MdB 1998-2002) hat für DIE LINKE. im Bundestag diese Studie erstellt.

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NPD und DVU bei uns in TF

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Diese Broschüre soll engagierten Menschen Einschätzungen und Ansatzpunkte für nachhaltige, antifaschistische Aktionen bieten, aber auch Anwohner und Multiplikatoren verdeutlichen, wie es um die rechtsextremen Parteien im Landkreis derzeit steht.

NPD und DVU - Trotz Schwäche kein Grund zur Entwarnung

Das Antifa Recherche Team Teltow-Fläming (ART-TF) hat eine neue Ausgabe der Recherche-Broschüre „Antifa-Blickpunkt“ veröffentlicht. In dieser Ausgabe geht es im Hinblick auf die anstehende Kommunalwahlen in Brandenburg schwerpunktmäßig um die Aktivitäten der rechtsextremen Parteien NPD und DVU im Landkreis Teltow-Fläming. Da gerade im bevorstehenden Wahlkampf mit einem verstärkten Auftreten dieser
Organisationen gerechnet werden muss und sich ein struktureller Wandel für NPD-Strukturen im Landkreis seit kurzem abzeichnet haben sich die AutorInnen entschlossen, ihre derzeitigen Erkenntnisse und Einschätzungen zu veröffentlichen.

NPD strukturiert sich um

So kündigte die NPD seit Januar an, einen neuen Kreisverband „NPD Dahmeland“ im Laufe des Jahres für die Landkreise Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald gründen zu wollen. Dies geschieht als jüngste Konsequenz aus einer schon länger zu beobachtenden Kooperation und Vernetzung von Neonazis aus Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald, dort vorwiegend aus Königs Wusterhausen. Und dennoch wird die Partei nicht in der Lage sein, einen flächendeckenden Wahlkampf in Teltow-Fläming durchzuführen, da sie personell schlecht besetzt ist und keine Strukturen vor Ort besitzt. Es wird laut ART-TF darauf hinauslaufen, das in Kooperation mit Neonazis der „Freien Kräfte Teltow-Fläming“ einzelne vermeintliche „Hochburgen“ im Landkreis als Schwerpunkte bearbeitet werden. Bisher wurde der Landkreis Teltow-Fläming von dem NPD-Kreisverband Havel-Nuthe betreut, dessen regionale Verortung eher in Rathenow zu sehen ist.

DVU aktiver als NPD

Entgegen dem bundesweiten Trend der Partei ist die DVU in Teltow-Fläming aktiver als die NPD. Aller Voraussicht nach wird der Kreisverband verstärkt im Kommunalwahlkampf die Öffentlichkeit suchen. Ein deutlicher Anstieg an DVU-Aktivitäten ist bereits zu verzeichnen. Allerdings ist die Partei auch in Teltow-Fläming deutlich überaltert und beweist u.a. mit ihrer derzeit im Kreistag sitzenden Abgeordneten das sie keine lokalpolitische Kompetenz besitzt.

Kein Grund zur Entwarnung

Es wird deutlich das nach wie vor die Kameradschaftsszene treibende neonazistische Kraft in Teltow-Fläming ist. Über diese berichtete das ART-TF bereits in der letzten Ausgabe des „Antifa-Blickpunkt“. Die Nähe der „Freien Kräfte Teltow-Fläming [FKTF] zur NPD macht jedoch deutlich, das es trotz der lokalen Strukturschwäche der Partei keinen Grund zur Entwarnung gibt. Sowohl für den anstehenden Wahlkampf als auch für den
Aufbau von neuen NPD-Strukturen. Denn nicht nur einmal sind Neonazis aus der Kameradschaftsszene geschlossen in die NPD eingetreten und haben manche Ortsverbände überhaupt erst möglich gemacht. (Siehe Märkischer Heimatschutz) Nicht unwahrscheinlich wäre es, wenn die NPD darauf spekuliert.

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