9. Februar 2018

Der Tierschutzplan wird umgesetzt

Anke Schwarzenberg

Ende Dezember 2017 wurde der Tierschutzplan Brandenburg vorgestellt, gemeinsam erarbeitet von Vertretern der Landwirtschaft, des Tier- und Umweltschutzes und der Wissenschaft. 131 Maßnahmen werden vorgeschlagen, um Tierwohl in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung zu verbessern und negative Umweltauswirkungen zu verringern. Der Ausstieg aus dem Abschneiden der Ringelschwänze bei der Ferkelaufzucht ist ein Beispiel dafür. Die Arbeit am Tierschutzplan hat zu einer Versachlichung der vorher sehr stark polarisierten Diskussion um die Tierhaltung geführt. Er ist Ergebnis des Kompromisses zum Volksbegehren gegen Massentierhaltung.

Mit einem von der Linksfraktion Ende Januar initiiertem Antrag fordern die Koalitionsfraktionen nun die nächsten Schritte zur Umsetzung des Tierschutzplanes ein. Ein Umsetzungskonzept soll klarstellen, wer welche Maßnahmen umsetzt und wie das finanziert werden kann. Auch eine Prioritätensetzung bei der Umsetzung ist festzulegen: Manche können sofort angegangen werden, andere brauchen Übergangszeiträume. Dabei sollen die Interessengruppen, die den Tierschutzplan erarbeitet haben, weiter einbezogen werden. Das Agrarministerium hat angekündigt, für die Umsetzung zwei Stellen einzurichten, damit die Arbeit am Tierschutzplan engagiert weitergeführt werden kann.

Antrag: Drucksache 6/8054

Anke Schwarzenberg, agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg