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29. Mai 2018

Aus dem Ausschuss berichtet: Tierschutz fängt bei jedem Einzelnen an!

Felix Thier

Die jüngste Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft und Umwelt (ALU) befasste sich wieder mit einer Fülle von Themen. Auszugsweise daher hier nur eine Auswahl.

pro agro vorgestellt

Der Verband »pro agro« und seine Arbeit wurde von dessen Geschäftsführer, Herrn Rückewold, vorgestellt. Aufgabe und Ziel sei die Förderung des ländlichen Raumes, Projekte hierfür sind z. B. die bekannte »Brandenburger Landpartie« oder die Werbung mit der Marke »natürlich Brandenburg«. Ziel wäre es, die Produkte aus der Region in die Supermärkte der Region zu bekommen. Der Verband sei also der Interessenvertreter für die Unternehmen bzw. Produzenten im ländlichen Raum. Gut 350 Betriebe unterschiedlichster Größe sind aktuell im Verband organisiert, die Mitgliedsbeiträge seien »relativ gering«, so der Geschäftsführer.

Tierschutzplan Brandenburg

Auf Anregung von Felix Thier hat sich der ALU mit dem seit Anfang des Jahres veröffentlichten Tierschutzplan des Landes Brandenburg (www.mlul.brandenburg.de/info/tierschutzplan) befasst. Hintergrund für dessen Entstehung war das Volksbegehren gegen die Massentierhaltung. Ziel des Plans ist ein Maßnahmenprogramm für die Nutztierhaltung mit Schlagworten wie Tierschutz, Tierwohl, verantwortungsvollerer Antibiotikaeinsatz. Im Tierschutzplan werden primär Brandenburg-spezifische Themen, also für unser Land relevantes, behandelt. Beteiligte Akteure sind die zuständigen Ministerien, die betroffenen Berufsstände und das Aktionsbündnis Agrarwende.

Weit über 100 Empfehlungen wurden von den Arbeitsgruppen erarbeitet, allein die Arbeitsgruppe »Schwein« sprach 27 aus. Diese Empfehlungen sind als Aufgaben für die Landwirtschaft aber auch für den politischen Raum als Rahmengeber zu verstehen.

Und letztlich trifft die Aufgabe des Tierschutzes dann auch uns, die Verbraucherinnen und Verbraucher. Mehr Tierschutz und Tierwohl kostet auch mehr, billiges Fleisch ist am seltensten ein Garant für das Tierwohl. Eine Schweinehaxe für drei Euro im Supermarkt sollte uns alle stutzig werden lassen. Fallende Preise bei der Milch sollten spätestens beim zweiten Nachdenken nicht nur Freude auslösen. Muss es jeden Tag Fleisch auf dem Teller geben? Wir alle müssen unser eigenes Konsumverhalten überdenken. Und ja: teurere Lebensmittel kann man sich nur mit einem guten Einkommen leisten. Aber sind billige Produkte da nicht die falsche Antwort darauf? Sollte es dann nicht lieber heißen »Löhne rauf!«? »Gute Arbeit, guter Lohn!«, ist dazu die Forderung der LINKEN. Ein hoher Mindestlohn ist also auch ein Schutz für Tier und Umwelt und damit gut für uns alle.

Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest

Abschließend lag dem ALU zur Beschlussempfehlung auch noch ein Antrag an die Landesregierung Brandenburg auf Übernahme der Gebühren für die Trichinenuntersuchung bei Wild vor. Hintergrund dazu ist die Förderung des Abschusses von Wildschweinen – die aktuelle Bestandesdichte ist viel zu hoch – als vorbeugende Maßnahme zur Verhinderung bzw. Abmilderung des Ausbruches der Afrikanischen Schweinepest im Landkreis. Auch im Kreistag spielte das Thema der Abschussförderung bereits eine Rolle, der dort beschlossene Antrag wurde aufgrund rechtlicher Probleme jedoch beanstandet.

Nunmehr wurde im ALU ein neuer Anlauf, mit einem neu formulierten Antragstext, unternommen. Auch hier gab es jedoch einige Bedenken. Durch eine zur Sitzung von Jürgen Akuloff und Felix Thier im Namen der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Neuformulierung, die das Ansinnen kurz und knapp auf den Punkt brachte, sahen sich alle Beratungsteilnehmenden konform mit dem Anliegen – die Vorlage wurde dem Kreistag zur Beschlussfassung einstimmig empfohlen.

Felix Thier, Mitglied des Ausschusses für Landwirtschaft und Umwelt