23. Juni 2017

Mehr Radwege für mehr Mobilität im Land - auch in Teltow-Fläming!

Der Infrastrukturausschuss des Landtages befasste sich in seiner Sitzung am 22.6.2017 auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der Neubewertung der Prioritätenliste für Radwege an Landesstraßen im Land Brandenburg. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Anita Tack:

Die Verfahrensweise, die Bewertungskriterien und die Terminleise zur Neubewertung der Prioritäten beim Radwegebau wurden im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) vorgestellt. In den Landkreisen hat es dazu Diskussionen und auch Kritik gegeben, da mangelnde Transparenz und Klarheit im Vorgehen seitens des Landesbetriebes für Straßenwesen bemängelt wurden.

„Ich ziehe aus der Darstellung im Ausschuss den Schluss, dass klare Kriterien unter Berücksichtigung der spezifischen örtlichen Bedingungen und eine enge Kommunikation mit den Landkreisen bei der Erarbeitung der Radwegeliste an Landesstraßen wichtig sind“, so Anita Tack.

Ende des Jahres sollen die Ergebnisse vom MIL bekannt gegeben werden. „Deshalb empfehle ich bei den Abwägungsentscheidungen einen transparenten Umgang mit den Antragstellern. Auch die geforderten Radwege entlang der L73 im Landkreis Teltow-Fläming (Dobbrikow-Luckenwalde) sollten entsprechend Berücksichtigung finden“, so Tacks Forderung.