3. Dezember 2017

Jahresrückblick mit Zuversicht

Bescherung vorab war auch!

Wenn Kreisvorstand und Kreistagsfraktion in Klausur gehen, steht die Verbesserung des Zusammenwirkens im Fokus.

Die Teilnahme unserer Landrätin hat den Meinungsaustausch auf die wesentlichen gemeinsamen Ziele gelenkt. Als bedeutendes Ergebnis der Arbeit des Kreistags wurde die Fortsetzung seiner Beschlusstätigkeit ohne Koalitionsbildung herausgestellt. Die politische Kooperation mit den Fraktionen von CDU und SPD soll auch in der zweiten Hälfte der Legislatur fortgesetzt werden. Lobend wurde dazu festgestellt, dass sich die Verwaltung in der Beschlussvorbereitung durch Informationen in den Ausschüssen deutlich gesteigert hat. Das Verhältnis Verwaltung und Kreistag wird von gelebter Transparenz bestimmt. Politische Einflussnahme auf Mehrheiten aufgrund von Koalitionsvereinbarungen sind in Teltow-Fläming Geschichte, die Sachthemen stehen im Mittelpunkt. Was kein Automatismus ist, wie die lebhafte Diskussion dazu belegte. Auch Vorgängerversäumnisse in der Kreisverwaltung und selbsternannte Führungsansprüche kamen zur Sprache.

Zu unseren Erfolgen zählt ohne Zweifel das politisch geschlossene Auftreten zur Beibehaltung der Eigenständigkeit unseres Landkreises. Bei aller Freude darüber, verkennen wir nicht die Probleme aus den Konsequenzen der veränderten Rahmenbedingungen in Brandenburg sowie in der Gesellschaft. Das Ehrenamt ist mit Blick auf die nächste Wahlperiode unter wesentlich besseren Bedingungen auch für die Abgeordnetentätigkeit im Kreis und in den Kommunen zu gestalten. Zum sogenannten Demokratiepaket ist die Diskussion längst nicht abgeschlossen. Auch Wahlergebnisse bei den Bürgermeisterwahlen müssen uns zu neuen Erkenntnissen bringen. Die gesellschaftliche Situation des Umbruchs beeinflusst unser Wirken für und in der Partei. Die innere Verfasstheit unserer Regionalstruktur zwingt zum Nachdenken. Spannend sind auch Wortmeldungen zur Rolle von Kampagnen auf Politikgestaltung.

In der Klausur und in weiteren Veranstaltungen haben wir uns auch mit Erwartungshaltungen an und bei der Amtsausübung verständigt. Eine nicht ganz neue Frage nach dem Motto, kann ein linker Finanzminister mehr für die Finanzausstattung der Kommunen festlegen u. ä. Hierzu besteht, ähnlich auch zu Zuständigkeiten von Bürgermeistern, noch Verständigungsbedarf.

Selbstverständlich stand auch die öffentliche Wahrnehmung unserer Fraktionsarbeit in der Kritik. Weniger der Form nach, denn Felix Thier gewährleistet mit dem Newsletter und den Internetseiten der Fraktion umfassende Nachrichten. Nicht zufrieden sind wir mit der Resonanz zu unseren Bemühungen in den Informationstausch zu treten. Was übrigens auch auf diese Zeitung zutrifft. Leserbriefe sind die Seltenheit, Anfragen an die Fraktionsmitglieder gibt es auch zu wenig. Wir wollen und brauchen mehr Themennähe zu den Alltagsproblemen in den Wahlkreisen, besonders auch im ländlichen Raum. Mobilität, Versorgungs- und Dienstleistungen sind feste Bestandteile des kreislichen Leitbildes. Die Einflussnahme auf Veränderung der Lebensbedingungen ist durch Kommunikation besser möglich. Deshalb ist der Kontakt der Kreistagsfraktion zu unseren Mandatsträgern in den Städten und Gemeinden zu verbessern.

Die gemeinsame Klausur hat verdeutlicht, dass der Erfolg unserer Arbeit wesentlich von den politischen Strukturen bestimmt wird.

Auf der Jahresabschlussklausur stand auch die Vorbereitung der Gesamtmitgliederversammlung am 9. Dezember auf dem Plan. In der Bilanz für die Wahlperiode wurden folgende Schwerpunkte benannt und diskutiert:

  • das Wahljahr 2017 mit Bundestagswahl und Bürgermeisterwahlen;
  • die Öffentlichkeitsarbeit, wie z. B. Zeitung und Internet;
  • die Regionalkonferenzen mit dem Kreisverband LDS;
  • jährliche Höhepunkte, wie der FrühLINKSempfang, das Familienfest zum 1. Mai, Osterhasen- und Zuckertütenfest, Frauentagsveranstaltungen in den Regionen oder das Friedensfest in Am Mellensee;
  • die thematische Mitgliederversammlung zur Bildungspolitik;
  • die Mitgliederentwicklung, insbesondere die Arbeit mit Neumitgliedern;
  • die „Vor-Ort-Beratungen“ von Kreisvorstand und Kreistagsfraktion.

Insbesondere die Arbeit an der Basis und mit den kommunalen Vertretungen sehen wir als besonders wichtig an und werden die „Vor-Ort-Beratungen“ weiter in den Mittelpunkt stellen.

Ausgehend von unserer Klausur möchten wir nochmals hervorheben, bei allen Gelegenheiten und besonders durch unsere Delegierten zum Landesparteitag im Namen unseres Kreisverbandes in der Diskussion deutlich zu machen, dass der Landesvorstand und vor allem die Landtagsfraktion und unsere MinisterInnen auf die Signale der Basis hören sollten und müssen. Es reicht nicht, sich aufzuregen über „die da oben“, sondern wir sollten ihnen das in der Debatte sagen und Antworten einfordern. Die Zusammenarbeit mit den hauptamtlichen KommunalpolitikerInnen (Landrätin, BürgermeisterInnen, Beigeordnete, AmtsleiterInnen u.a.) ist nicht nur dringend erforderlich, sondern eine unverzichtbare Aufgabe. Die Kommunalpolitik ist das Herzstück unserer Partei.

Jürgen Akuloff und Manfred Thier