30. Januar 2018 Presse

Investition in den öffentlichen Nahverkehr verbessert auch die Mobilitätsbedingungen für die Menschen im ländlichen Raum - auch in Teltow-Fläming

Im Zusammenhang mit den gestrigen Informationen über Brandenburger Vorhaben für Investitionen in die Bahninfrastruktur erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Brandenburger Landtag, Anita Tack: Die Liste der Vorhaben für Investitionen in den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) umfasst 80 Vorhaben für 2018. „80... Mehr...

 
18. Januar 2018 Presse

Zur Verpflichtung auf nachhaltige Entwicklung in Handelsverträgen

Bissig beim Schutz von Investoren, zahnlos beim Schutz von Menschenrechten Der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), Helmut Scholz, betont, dass die Schaffung gemeinsamer Märkte zwingend auch die Regelung von Umweltschutz, Gesundheit und Arbeitsbedingungen erfordert. Die heutigen Realitäten im... Mehr...

 
18. Januar 2018 Presse

Zur Kunststoffstrategie der Europäischen Kommission

Partikularinteressen in der Plastikproduktion radikal einhegen Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) sieht das 'konzeptionelle Korsett' der Kunststoffstrategie der EU-Kommission als nicht tragfähig. „Die gewählte Freiwilligkeit, der Fokus auf Recycling und Wiederverwertung, sowie die Betrachtung des Plastikproblems alleine aus der Sicht... Mehr...

 
17. Januar 2018 Presse

Neue Weichen für zukunftsfähige Landwirtschaft jetzt stellen

„Wer eine zukunftsfähige Landwirtschaft will, muss sie sozial und ökologisch gestalten und mit den Dörfern und kleinen Städten gemeinsam denken. Dazu sollten die ortsansässige Landwirtschaft, ländliche Bevölkerung und Verbraucherinnen und Verbraucher miteinander statt übereinander diskutieren und die Politik muss die nötigen Rahmenbedingungen für... Mehr...

 
17. Januar 2018 Presse

Die EU muss Verantwortung übernehmen

Der Europaabgeordnete der LINKEN, Helmut Scholz, hat am Dienstagnachmittag in der umfassenden Aussprache des Europäischen Parlaments zum aktuell kritischen Stadium des kolumbianischen Friedensprozesses die besondere Verantwortung der EU für die Menschen und das Ende der Gewalt in Kolumbien betont. „Darüber hinaus müssen wir aber den auch für viele... Mehr...

 
4. Januar 2018 Presse

Auf bislang bestem Platz Focus-Money: Teltow-Fläming auf Rang 45 von 381 Landkreisen und kreisfreien Städten in Deutschland – Spitzenplatz im Osten!

Mit Platz 45 im deutschlandweiten Vergleich der Landkreise und kreisfreien Städte belegt Teltow-Fläming im traditionellen Landkreis-Ranking von Focus-Money seine bislang beste Position. Das Magazin hat 381 Landkreise und kreisfreie Städte verglichen und sieht Teltow-Fläming in den neuen Bundesländern zum wiederholten Mal auf Platz 1. Damit setzt... Mehr...

 
14. Dezember 2017 Presse

Vereinfachungen in der Regional- und Förderpolitik

Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europarlament, zu den heute im EP-Regionalausschuss beschlossenen Vereinfachungen bei den Verfahren in der EU-Förderpolitik: „Das Ergebnis der Verhandlungen ist wirklich eine gute Sache: Erstmals hat das Europäische Parlament umfassende Vereinfachungen an der Regional-... Mehr...

 
13. Dezember 2017 Presse

Rot-Rot investiert weiter in Bildung

Gestern hat die Brandenburger Landesregierung ein zusätzliches Förderprogramm für Schulstandorte beschlossen. Dazu erklärt die Linken-Landtagsabgeordnete für den Landkreis Teltow-Fläming, Anita Tack: Dabei geht es insbesondere um die Förderung von Schulstandorten in finanzschwachen Kommunen. Zusätzlich zum 80 Mio. Euro Förderprogramm des Landes... Mehr...

 
13. Dezember 2017 Unsere Abgeordneten

Statement von Dr. Kirsten Tackmann zum Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE „Glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel in Deutschland verbieten"

„Leider hat Minister Schmidt mit seinem eigenmächtigen Ja zu Glyphosat in Brüssel der Landwirtschaft einen Bärendienst erwiesen, vor allem den Betrieben, die sich längst auf den Weg zu anderen Ufern gemacht haben. Deshalb muss nach diesem bösen Foul tatsächlich konsequent im Sinne des Vorsorgeprinzips gehandelt werden.", so Dr. Kirsten... Mehr...

 
8. Dezember 2017 Presse

Freihandel mit Japan: EU-Kommission schließt Verhandlungen ab

Heute schloss die Europäische Kommission unter großem Zeitdruck die Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit Japan ab. Helmut Scholz, Europaabgeordneter und Handelsexperte der EP-Linksfraktion GUE/NGL, warnt davor, dass das Japan-EU-Freihandelsabkommen (JEFTA) viele der gleichen Probleme wie TTIP und CETA enthält, die ein Großteil der... Mehr...

 

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