27. Februar 2015 Presse

Prävention ist Schlüssel für mehr Sicherheit im Straßenverkehr

Zur heute bekannt gegebenen Unfallverkehrsstatistik erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg, Anita Tack: „Es ist gut, dass uns die Verkehrsunfallstatistik in Brandenburg deutlich zeigt, wo Handlungsbedarf für mehr Verkehrssicherheit in Brandenburg besteht“, hebt Anita Tack hervor. Sie verweist auf... Mehr...

 
26. Februar 2015 Presse

Mietpreisbremse bremst zu schwach

Die Koalition im Bund hat sich auf ein Gesetz zur Mietpreisbremse geeinigt. „Es ist leider ein schwacher Kompromiss, der zahlreiche Ausnahmen enthält, die die notwendige Wirkung der Mietpreisbremse relativieren“, erklärt Anita Tack, Sprecherin für Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg. Der Gesetzentwurf ist ein Schritt in... Mehr...

 
23. Februar 2015 Presse

Wohngelderhöhung längst überfällig

Zu der von der Bundesregierung angekündigten Erhöhung des Wohngelds, erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Mehr...

 
19. Februar 2015 Presse

Entwicklung von Stadt und Umland durch Kooperation stärken

Die Stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg, Anita Tack, erklärt: Mehr...

 
12. Februar 2015 Presse

Ukraine - Einigung auf Waffenstillstand stoppt Eskalationsspirale

In einer Pressemitteilung nehmen Gabi Zimmer und Helmut Scholz als Vertreter der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament Stellung zur vereinbarten Waffenruhe in der Ukraine und würdigen diese als Chance zur Einleitung eines dauerhaften Friedensprozesses. Mehr...

 
10. Februar 2015 Presse

Die Ukraine braucht keine Waffen, sondern gesellschaftliche Alternativen

Vor dem Plenum des Europaparlaments hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz betont, dass eine dauerhafte Lösung des Ukraine-Konflikts nicht mit Waffengewalt, sondern nur mit einer radikal anderen Politik zu erreichen ist. Mehr...

 
10. Februar 2015 Presse

Das Streikrecht weltweit garantieren

Vor dem Hintergrund eines Vorstoßes der Arbeitgebergruppe in der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zur Infragestellung des Streikrechts hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz, die weltweite Durchsetzung dieses Grundrechts gefordert. Mehr...

 
9. Februar 2015 Presse

Länder geben Fahrplan für Bundestag vor

Zu den Bundesratsentscheidungen zu Maut und Regionalisierungsmitteln erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Die Bundesratsentscheidung war eindeutig. Das Land Brandenburg lehnt - wie die anderen Bundesländer - die Mautpläne der Bundesregierung in der Länderkammer ab. Das war nur... Mehr...

 
4. Februar 2015 Presse

Politikverdrossenheit erhält neue Nahrung

Zur „Flucht“ von Katherina Reiche (CDU) aus der Politik erklärt die Landtagsabgeordnete Anita Tack (DIE LINKE): Mitten in der Legislaturperiode des Bundestags gibt die direkt gewählte CDU-Abgeordnete ihr Mandat auf und flüchtet aus der Politik dahin, wo es viel mehr Geld gibt. Auch wegen der gleichzeitig geführten Diskussionen um eine Karenzzeit... Mehr...

 
2. Februar 2015 Presse

Glückwunsschschreiben an Katherina Reiche (CDU) zum neuen Amt

Katherina Reiche, CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Verkehrsministerium, soll neue Hauptgeschäftsführerin des Verbandes kommunaler Unternehmen (VkU) werden. Unser Bundestagsabgeordneter Norbert Müller hat ihr zu dieser neuen Aufgabe gratuliert, vermutet er doch Erkenntnisgewinne. Sehr geehrte Frau Parlamentarische... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 11