28. Juli 2015 Unsere Abgeordneten

Norbert Müller: Vier Forderungen zum Umgang mit Rüstungsaltlasten

Es scheint als komme Bewegung in die Frage der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Entsorgung alliierter Rüstungsaltlasten. Nur kurze Zeit nach der Einbringung des Beschlusses des Bundesrates durch die Linksfraktion in den Bundestag erwägt die Unionsfraktion nun eine Fondslösung unter Beteiligung des Bundes und der Länder. Über die konkrete... Mehr...

 
21. Juli 2015

Flüchtlinge in Brandenburg - der Faktencheck

Fast täglich berichten die Medien über Probleme bei der Unterbringung von Asylsuchenden. Die Kommunen organisieren Quartiere, um Asylsuchende und Flüchtlinge aufzunehmen. Oft treffen sie auf Unverständnis, Ablehnung und Ängste. Diese Ängste werden oftmals bewusst geschürt. Allerdings entsprechen einige Behauptungen nicht den Fakten. Die gängigsten... Mehr...

 
15. Juli 2015 Unsere Abgeordneten

Landtag und Kommune: Bahnhofsanierungskonzept, Mobilitätsstrategie

Zum Antrag Bahnhofsanierungskonzept (Bündnis 90/Grüne) zur 15. Landtagssitzung am 10. Juli 2015 habe ich mich im Plenum als zuständige Verkehrspolitikerin der LINKEN wie folgt geäußert: Immer noch verfallen Bahnhofsgebäude im Eigentum der Deutschen Bahn AG im Land Brandenburg. Den Grundsatz „Eigentum verpflichtet!“ macht sich die DB AG... Mehr...

 
14. Juli 2015 DIE LINKE. Blankenfelde-Mahlow

Kuba & USA - Chancen und Gefahren

Am 14. Juli 2015 organisierte der Ortsverband Blankenfelde-Mahlow der Partei DIE LINKE eine Gesprächsrunde über das Thema  "Beziehung Kuba-USA, Chancen und Gefahren". Eingeladen waren Mitarbeiter der Arbeitsgemeinschaft "Cuba Si" beim Parteivorstand der LINKEN. Über 40 Interessierte waren anwesend, nicht nur Genossinen... Mehr...

 
8. Juli 2015 DIE LINKE. Ludwigsfelde

Dr. Cornelia Hafenmayer kandidiert als Ludwigsfelder Bürgermeisterin!

Mein Name ist derzeit in aller Munde und das ist gut so! Ich bin in Kleinmachnow aufgewachsen. Von meinem Vater, Ingenieur für Mess- und Regelungstechnik, habe ich Durchsetzungsvermögen, von meiner Mutter, Kindergärtnerin, die Kreativität und Herzlichkeit, den Menschen unvoreingenommen zu begegnen, geerbt. Ich bin Agrarwissenschaftlerin. Als... Mehr...

 
8. Juli 2015 Unsere Abgeordneten

Flüchtlinge willkommen - Der Job der LINKEN in der aktuellen Situation

Es brennen wieder Flüchtlingsunterkünfte. Noch sind es „nur" geplante Unterkünfte. Diejenigen, die sich für Flüchtlinge einsetzen, geraten ebenfalls ins Visier. Noch ist kein Mensch zu Schaden gekommen. Noch nicht. Wir beobachten derzeit mehrere gesellschaftliche Gruppen, die sich völlig unterschiedlich zu Flüchtlingen positionieren.... Mehr...

 
3. Juli 2015 Unsere Abgeordneten

Landtag und Kommune: Leitbilddiskussion

Im Auftrag des Landtags hat das Innenministerium den Entwurf für ein Leitbild des Landes Brandenburg vorgelegt. Es geht um Veränderungen in der Aufgabenverteilung zwischen Landesverwaltung, Kreisen und Kommunen (Funktionalreform) und die dazu passenden Strukturveränderungen auf Kreisebene. Ziel ist es, die kommunale Selbstverwaltung weiter zu... Mehr...